Rechtsprechung
   BSG, 14.09.2016 - B 12 R 19/16 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,41040
BSG, 14.09.2016 - B 12 R 19/16 B (https://dejure.org/2016,41040)
BSG, Entscheidung vom 14.09.2016 - B 12 R 19/16 B (https://dejure.org/2016,41040)
BSG, Entscheidung vom 14. September 2016 - B 12 R 19/16 B (https://dejure.org/2016,41040)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,41040) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 24.01.2007 - B 12 KR 31/06 R

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - stiller Gesellschafter einer

    Auszug aus BSG, 14.09.2016 - B 12 R 19/16 B
    5 1. Die Klägerin beruft sich in ihrer Beschwerdebegründung vom 11.4.2016 allein auf den Zulassungsgrund der Divergenz (§ 160 Abs. 2 Nr. 2 SGG) und behauptet eine Abweichung des Berufungsurteils von dem Urteil des BSG vom 24.1.2007 (B 12 KR 31/06 R, SozR 4-2400 § 7 Nr. 7).

    9 Diesem stellt sie als tragenden Rechtssatz des Urteils des BSG vom 24.1.2007 (B 12 KR 31/06 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 7 RdNr 16 f) gegenüber, dass.

  • BSG, 27.01.1999 - B 4 RA 131/98 B

    Divergenz im sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus BSG, 14.09.2016 - B 12 R 19/16 B
    Die Beschwerdebegründung muss deshalb erkennen lassen, welcher abstrakte Rechtssatz in den genannten höchstrichterlichen Urteilen enthalten ist und welcher im Urteil des LSG enthaltene Rechtssatz dazu im Widerspruch steht sowie dass die Entscheidung hierauf beruht (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14, 21, 29 und 67; BSG SozR 3-1500 § 160 Nr. 26 mwN).
  • BSG, 29.09.1975 - 8 BU 64/75

    Bezeichnung eines Verfahrensmangels - Substantiierte Darlegung - Entscheidung des

    Auszug aus BSG, 14.09.2016 - B 12 R 19/16 B
    Die Beschwerdebegründung muss deshalb erkennen lassen, welcher abstrakte Rechtssatz in den genannten höchstrichterlichen Urteilen enthalten ist und welcher im Urteil des LSG enthaltene Rechtssatz dazu im Widerspruch steht sowie dass die Entscheidung hierauf beruht (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14, 21, 29 und 67; BSG SozR 3-1500 § 160 Nr. 26 mwN).
  • BFH, 04.11.1986 - VIII R 82/85

    Zur Anerkennung eines Ehegatten-Arbeitsverhältnisses bei schenkweiser Rückgabe

    Auszug aus BSG, 14.09.2016 - B 12 R 19/16 B
    8 Die Klägerin arbeitet als tragenden abstrakten Rechtssatz des LSG-Urteils heraus: "Unter Bezugnahme auf das BFH-Urteil vom 07.09.1972, IV R 197/68 (BGBl. II 1972, 944) bzw. BFH-Urteil vom 04.11.1986, VIII R 82/85 (BSt. Bl. 1987, 336), besteht für den Senat kein Anlass, an den Entscheidungen der zuständigen Steuerbehörden im Besteuerungsverfahren über die Veranlagung der Klägerin als Arbeitnehmerin ihres Ehegatten als Inhaber des Unternehmens zu zweifeln".
  • BFH, 07.09.1972 - IV R 197/68

    Nachträgliche Gehaltsvereinbarungen für im Betrieb mitarbeitende Kinder

    Auszug aus BSG, 14.09.2016 - B 12 R 19/16 B
    8 Die Klägerin arbeitet als tragenden abstrakten Rechtssatz des LSG-Urteils heraus: "Unter Bezugnahme auf das BFH-Urteil vom 07.09.1972, IV R 197/68 (BGBl. II 1972, 944) bzw. BFH-Urteil vom 04.11.1986, VIII R 82/85 (BSt. Bl. 1987, 336), besteht für den Senat kein Anlass, an den Entscheidungen der zuständigen Steuerbehörden im Besteuerungsverfahren über die Veranlagung der Klägerin als Arbeitnehmerin ihres Ehegatten als Inhaber des Unternehmens zu zweifeln".
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht